#OpEuribor II: Die Nachforschungen gehen weiter

Das Ausmaß, das die #OpEuribor in den ersten Tagen nach ihrem Start in den Medien und sozialen Netzwerken angenommen hat, war relativ überraschend. Einerseits verwundert es, angesichts seiner Ernsthaftigkeit, dass noch niemand das Thema zuvor aufgegriffen hatte. Andererseits ist es erstaunlich zu sehen, wie die Webseite nach wenigen Tagen bereits Tausende von Besuchern hatte und sich zugleich eine Welle der Aktivität im Internet ausbreitet und zahlreiche E-Mails eingehen mit eigenen Beobachtungen zum Thema, mit Angeboten zur Zusammenarbeit und viele, viele Nachrichten, die uns Mut zusprechen wollen. Vielen Dank dafür!

Alle Informationen und Meinungen, die bei uns eingehen, werden von uns gründlich ausgewertet und analysiert und wir erkennen bereits, wie die Nachforschungen immer mehr an Form gewinnen und sich ausdefinieren. Daher ist es nur angemessen, die Schlussfolgerungen auf dieser Seite Stück für Stück zu aktualisieren und mit allen Lesern zu teilen, um gleichzeitig einige Interpretationen zu klären und zu korrigieren, die wir als fehlerhaft und potenziell gefährlich erachten.

Viele Leute haben geschrieben, um uns mitzuteilen, dass die von uns geforderten Daten über die Interbanken-Transaktionen auf der Webseite von Reuters oder auf der Seite der European Banking Federation (EBF) zur Verfügung stehen. Natürlich sind wir uns der Existenz dieser Tabellen bewusst, allerdings finden sich in ihnen ausschließlich finale Zahlen, die zwar theoretisch einem Angebotszinssatz entsprechen, allerdings wissen wir weder wie sich diese Zahlen ergeben haben, noch ob tatsächlich echte Einlagentransaktionen zwischen den Banken stattgefunden haben.

Wir möchten daran erinnern, dass die Definition dieses Index in Spanien kraft Gesetzes wie folgt lautet:

«7. Interbankenreferenz auf ein Jahr. Definiert sich als das einfache arithmetische Mittel der Einzelwerte aller Bankwerktage des Monat des durch die European Banking Federation veröffentlichten Geldmarktsatzes für auf Euro lautende Einlagentransaktionen für Zwölfmonatsgeld. Er berechnet sich anhand des Angebots einer Auswahl von Banken für Operationen mit Banken ähnlicher Kategorie (EURIBOR)». Rundschreiben Nr. 7/1999, vom 29. Juni 1999 (Span. Gesetzblatt (BOE) vom 19. Juli 1999).

Nach Angaben der EBF selbst, setzt sich der Euribor aus den Angebotszinssätzen der Mitgliedsbanken der genannten Organisation zusammen. Diese Angebotszinssätze folgen (oder zumindest sollte es so sein) dem Geldpreis, den diese selben Banken im Interbankenmarkt festlegen. Von der Vielfalt der Akteure und der mit diesen Angebotszinssätzen durchgeführten Operationen hängen in der Konsequenz also die Objektivität und Neutralität des berechneten und veröffentlichten Euribor ab.

Zweifellos sind die Operationen, aus denen sich diese Zahl ergeben sollte, ausschlaggebend. In der Gesetzgebung für die Banco de España, die noch aus der Zeit vor dem Euribor stammt, ist für die Berechnungsmethode des Mibor (des damaligen Referenzzinssatzes am spanischen Interbankenmarkt) ausdrücklich von Operationen mit Finanzinstituten die Rede, die sich zu einem Zinssatz bestimmte Geldmengen leihen bzw. erhalten. Mit der Einführung des Euribor im Jahr 2000 wurde das entsprechende Rundschreiben der Banco de España angepasst und ein Index durch den anderen ersetzt, allerdings ohne die Erfordernis tatsächlicher Operationen anzupassen, die als notwendig erachtet wurden, um die Objektivität und Neutralität in der Berechnung der Daten garantieren zu können.

Die Situation ist also folgendermaßen: wenn man die Zinssätze als Angebot interpretiert, ohne dass tatsächliche Operationen auf dem Interbankenmarkt stattfinden, dann haben wir also einen Zinssatz – den Euribor – auf Grundlage einer Umfrage, welche die Banken der EBF untereinander durchführen. Eine Umfrage legt also den Zinssatz und damit den Preis des Geldes auf dem Markt fest? Welches Gleichgewicht besteht denn dann zwischen den Parteien, die einen Hypothekenvertrag abschließen? Lässt sich eine einfache Umfrage etwa nicht durch die Mitglieder dieser European Banking Federation manipulieren? Wie soll es so möglich sein, diese Berechnung durch öffentliche Organe überwachen und überprüfen zu lassen?

Wenn der Interbankenmarkt derzeit tatsächlich gelähmt ist und die Europäische Zentralbank eigentlich den Preis des Geldes bestimmt (nämlich 1%, der Satz zu dem sie das Geld an die Banken verleiht), dann kann man es doch nicht hinnehmen, dass die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen oder öffentliche Verwaltungen deutlich höhere Zinsen an dieselben Banken zahlen müssen. Der Index hat hier seine reale Funktion verloren.

Die Nachforschungen gehen weiter, aber die Fragen bleiben weiter offen. Wir bestehen auf unserem Recht auf Information und darauf, alle Mechanismen und Prozesse zur Berechnung des Euribor kennen zu dürfen. Wir bestehen darauf, dass es die Pflicht der Behörden ist, ganz gleich ob Verwaltung oder Gerichtsbarkeit, die Aktivitäten der Banken zu überwachen, sowie zu erfahren und zu erklären, wie diese die öffentlichen Gelder aus den Bankenrettungen einsetzen, und wie sich ihre Praktiken auf den Wohlstand und die Gerechtigkeit in der Gesellschaft auswirken.